AGB

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Submitservice.at.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste, bzw die im individuellen Angebot genannten Preise.

Ein Vertrag mit Submitservice.at kommt zustande durch die Übermittlung des Kundenauftrags per elektronischer Post oder Zusendung des unterschriebenen Auftrags per Fax sowie die Zusendung der Auftragsbestätigung durch Submitservice.at.

Der Kunde stellt Submitservice.at von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an Submitservice.at zu übermitteln.

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit, an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung u/o Änderung einer Domain notwendig sind, wobei diese Daten anschließend veröffentlicht werden.

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Vertrages. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Submitservice.at und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von Submitservice.at ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Submitservice.at sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, insbesondere in Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das ?Recht am eigenen Bild?, für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Submitservice.at erstellten Arbeiten verbleibt bei Submitservice.at.

Alle Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es werden Homepages aus dem Internet mit allen den Auftrag entsprechenden Leistungen promotet. Submitservice.at garantiert nicht, dass die promotete Homepage bzw. das Online-Projekt bei den Suchmaschinen und Medienpartnern registriert wird, bzw. dass Medienpartner redaktionell darüber berichten. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit Submitservice.at und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Submitservice.at gebunden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

Stand: 20. Dezember 2001